AGB-sponsorprofile.com

Fassung vom 01. 07. 2009
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Marktplatz
1. www.sponsorprofile.com ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Sponsoringleistungen aller Art angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt.
2. www.sponsorprofile.com kann die von seinen Mitgliedern angebotenen Artikel durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere durch Einbindung auf anderen Websites und Werbung für Angebote durch Hinweise in E-Mails an seine Mitglieder bewerben.
3. www.sponsorprofile.com bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die Webseite von www.sponsorprofile.com geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.

§ 2 Anmeldung
1. Die Nutzung des Marktplatzes setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen www.sponsorprofile.com und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung des Marktplatzes (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
3. Die von www.sponsorprofile.com bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Firmierung, Vor- und Nachname von Verantwortungsträgern, die aktuelle Adresse, Telefonnummer und eine gültige E-Mail-Adresse.
4. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.
5. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend gegenüber www.sponsorprofile.com zu korrigieren.
6. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. www.sponsorprofile.com wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
7. www.sponsorprofile.com wird ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Zur Abfrage des Passworts auf Einlog-Seiten oder in Webformularen nutzt www.sponsorprofile.com ausschließlich die hier zu findenden URLs.
8. Grundsätzlich steht es dem Mitglied frei, mehrere Mitgliedskonten zu eröffnen. Der Missbrauch von Mitgliedskonten, insbesondere die Falschangabe von Geboten/Gesuchen, ist verboten (siehe auch § 4).
9. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. 10. www.sponsorprofile.com behält sich das Recht vor, das Mitgliedskonto einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung nach zwölf Monaten aufzuheben.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
1. www.sponsorprofile.com stellt seinen Mitgliedern den in § 1 beschriebenen Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von www.sponsorprofile.com an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten.
2. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung des Marktplatzes und seiner Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. www.sponsorprofile.com beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). www.sponsorprofile.com berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen. § 11 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.

§ 4 Sanktionen, Widerruf und Kündigung
1. www.sponsorprofile.com kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGBs verletzt, oder, dass www.sponsorprofile.com ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
• Löschen von Geboten/Gesuchen oder sonstigen Inhalten, die bei der www.sponsorprofile.com eingestellt worden sind
• Verwarnung von Mitgliedern
• Be-/Einschränkung der Nutzung des Marktplatzes
• Vorläufige Sperrung
• Endgültige Sperrung

2. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt www.sponsorprofile.com die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat. www.sponsorprofile.com kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung von www.sponsorprofile.com ausschließen (endgültige Sperre), wenn es:
• die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist.
• falsche Kontaktdaten angibt.
• sein Mitgliedskonto überträgt.
• andere Mitglieder oder www.sponsorprofile.com in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von www.sponsorprofile.com missbraucht.
• ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

3. Wenn ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos.
4. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die www.sponsorprofile.com-Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
5. Das Mitglied kann von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Angebotsgebühren, Zusatzgebühren und Provisionen
1. Die Anmeldung als Mitglied bei www.sponsorprofile.com ist kostenlos. www.sponsorprofile.com verlangt grundsätzlich keine Gebühren für die Angabe von Geboten/Gesuchen.

§ 6 Verbotene Gesuche/Gebote
1. Es ist verboten, Gebote/Gesuche einzustellen, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Gebote/Gesuche weder beschrieben noch angeboten werden:
• Gebote/Gesuche, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und/oder Urheberrechten können www.sponsorprofile.com Angebote melden, die ihre Rechte verletzen und auf diesem Wege die Entfernung solcher Gebote/Gesuche erreichen.
• Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
• pornografische und jugendgefährdende Artikel
• Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art
• Tabakwaren
• radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien
• lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate
• menschliche Organe
• Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt- oder Finanzinstrumente
• Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso
• Artikel, deren Besitz zwar rechtmäßig ist, deren Verwendung aber verboten ist
• Drogen, Arzneimittel, Medizinprodukte

2. www.sponsorprofile.com behält sich vor, Angebote zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass diese gegen geltendes Recht oder diese AGBs verstoßen.

§ 7 Allgemeine Grundsätze
1. Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung von www.sponsorprofile.com geltende Gesetze zu befolgen.
2. Die von dem Mitglied eingestellten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGBs verstoßen.
3. Das Mitglied muss sein Gebot/Gesuch in die entsprechende Kategorie einstellen und mit Worten richtig und vollständig beschreiben. Hierbei muss es alle für die Entscheidung zur Kontaktaufnahme wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der gebotenen/gesuchten Leistung mindern, wahrheitsgemäß angeben.
4. Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Gebot/Gesuch beziehen.
5. Die Zulässigkeit von Links regelt die Richtlinie zum Thema: Verlinkungen und Verweise.
6. Die Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf www.sponsorprofile.com einsehbare und von www.sponsorprofile.com gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, zu archivieren.
7. Es ist Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke, als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).
8. www.sponsorprofile.com behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von www.sponsorprofile.com zumutbar ist.

§ 8 Vertragsschluss
1. Indem ein Mitglied als Bietender/Suchender ein Gebot/Gesuch auf www.sponsorprofile.com einstellt, gibt es ein Angebot ab. Veränderungen dieses Angebots in Umfang, Design, Qualität etc. müssen zwischen beiden Verhandlungsparteien individuell geregelt werden. www.sponsorprofile.com übernimmt keine Garantie oder Haftung für das Zustandekommen von Vertragsabschlüssen.
2. www.sponsorprofile.com selbst gibt keine Gebote/Gesuche ein und nimmt keine Gebote/Gesuche der Mitglieder entgegen. Schlussbestimmungen

§ 9 Vertragsübernahme durch Dritte
1. www.sponsorprofile.com ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an die www.sponsorprofile.com zu kündigen.

§ 10 Freistellung
1. Das Mitglied stellt www.sponsorprofile.com von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber www.sponsorprofile.com geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied auf der www.sponsorprofile.com-Website eingestellte Gebote/Gesuche und Inhalte oder wegen derer sonstiger Nutzung der www.sponsorprofile.com-Website. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der R Schott & A. Schmidt GbR einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

§ 11 Systemintegrität und Störung der www.sponsorprofile.com-Website
1. Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der www.sponsorprofile.com-Website zu verwenden, die das Funktionieren der www.sponsorprofile.com-Website stören können. Das Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der www.sponsorprofile.com-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Mitglied nicht gestattet, von www.sponsorprofile.com generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die www.sponsorprofile.com-Website einzugreifen.
2. Die auf www.sponsorprofile.com abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der www.sponsorprofile.com-Website und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der R Schott & A. Schmidt GbR vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

§ 12 Haftungsbeschränkung
1. Gegenüber den Mitgliedern haftet www.sponsorprofile.com für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit www.sponsorprofile.com bzw. seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet www.sponsorprofile.com nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von www.sponsorprofile.com besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn.
2. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Mitgliedern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch www.sponsorprofile.com und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 13 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Die postalische Anschrift der R. Schott & A. Schmidt GbR ist gegenwärtig, Gottschedstraße 31, 04109 Leipzig. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden. Über alle Änderungen der Kontaktinformationen wird www.sponsorprofile.com seine Mitglieder informieren. Alle Nutzer einschließlich diese AGBs unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, entgegenstehen.
2. Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, einen Verein (e.V.) ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Leipzig ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGBs entstehenden Streitigkeiten.

§ 14 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
1. www.sponsorprofile.com behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. www.sponsorprofile.com wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Grundsatz für die Verwendung von Links auf www.sponsorprofile.com

Grundsatz
1. Es ist grundsätzlich verboten, Verweise (Links) auf andere externe Websites und Informationsquellen sowie Verlinkungen und andere Verbindungen (z.B. Buttons) zu Live-Chat-Systemen auf www.sponsorprofile.com einzufügen. Als Links gelten dabei auch nicht aktivierte Web-Adressen (URLs) und Teile davon.
2. Die Entscheidung, ob Angebote mit diesem Grundsatz im Einklang stehen, liegt allein bei www.sponsorprofile.com. Ein Verstoß gegen diesen Grundsatz kann eine oder mehrere der folgenden Konsequenzen nach sich ziehen:
• Löschung von aktiven Geboten/Gesuchen
• Einbehalt von Mitgliedsgebühren für gelöschte Gebote/Gesuche
• Einschränkung der Nutzung www.sponsorprofile.com-Marktplatzes
• Vorläufiger oder endgültiger Ausschluss vom www.sponsorprofile.com-Marktplatz

Erläuterungen zu diesem Grundsatz
www.sponsorprofile.com-Website dient allein dem Zweck, der Präsentation von Sponsoringgesuchen und -geboten. Alle Angaben zu den Geboten/Gesuchen, die für die Kontaktaufnahme eines Interessenten erforderlich sind, sind ausschließlich auf der www.sponsorprofile.com-Website und nicht über externe Quellen zur Verfügung zu stellen.
Ausnahmen von diesem Grundsatz:
Verlinkungen zu externen Seiten der Mitglieder sind zulässig für Verweise, die für die Beschreibung von Geboten/Gesuchen unerlässlich sind. Diese Gebote/Gesuche müssen in den für diese Gebote/Gesuche vorgesehenen Kategorien eingestellt sein. Die Verweise (Links) dürfen nicht zu Seiten führen, auf denen Inhalte und Angebote dargestellt werden, die bei www.sponsorprofile.com verboten sind oder per HTML-Tag in den Quellcode der Angebotsbeschreibung eingefügte Links zu eigenen, extern abgelegten Artikelbildern, PDF-Dateien und Multimediapräsentationen. Externe PDF-Dateien sind nur dann zulässig, wenn diese Zusatzinformationen über das angebotene Produkt oder den Service beinhalten. Diese Ausnahmen gelten nur, wenn die dabei verwendeten Linktexte allein den mit den Ausnahmen verfolgten Zwecken dienen. Diese Linktexte sind insbesondere dann nicht erlaubt, wenn sie andere, nicht bei www.sponsorprofile.com angegebenen Gebote/Gesuche bewerben.